FORUM ZUR AUFKLÄRUNG UND ERNEUERUNG

FORUM zur Aufklärung und Erneuerung e. V.

Die Wahrheitssuche: Die DDR, ein Unrechtsstaat?

Berlin, den 3. Dezember 2014

Landtag des Freistaats Thüringen
Der Landtagspräsident, Die Ministerpräsidentin
Fraktionsvorstände
CDU, Die Linke, SPD, AfD, Bündnis 90/Die Grünen
Landtag des Freistaats Thüringen
Der Landtagspräsident, Die Ministerpräsidentin
Fraktionsvorstände
CDU, Die Linke, SPD, AfD, Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Thüringer Landtagswahlen haben eine Situation geschaffen, die politischen Parteien vermeintlich die Chance in die Hand legten, die Machtverhältnisse zu verändern, und zwar alles zum Wohle des Volkes(!). An der Spitze "Die Linke", hervorgegangen aus dem Schoß der SED, mit der Nuckelflasche des Marxismus-Leninismus im Gepäck. Sie suchte und fand Partner, die ihre Neigungen teilten, nach fast 25jähriger parlamentarischer Zusammenarbeit gemeinsam Verantwortung für Thüringen zu übernehmen.

Nur eine schwerwiegende Frage, die vor 25 Jahren bereits unwiderruflich geklärt wurde, stellt sich den Beteiligten erneut: Die DDR, ein Unrechtstaat?

Diese Wahrheitssuche war sichtlich schwer. Warum eigentlich?

- Der längste Teil der innerdeutschen Grenze entfiel auf Thüringen; die dort verübten Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Tatbestand nach dem Völkerrecht und dem Strafgesetzbuch (DDR), hätten doch nun wirklich nicht mehr herausgefunden werden müssen.

- Und die Verfahren der strafrechtlichen Rehabilitierung der politischen Verfolgungsopfer der DDR legen offen, wie Staatsanwälte, Richter und Untersuchungsorgane den Klassenkampf mit den Mitteln der Justiz führten und die Justizgrundrechte massenhaft ausräumten.

Nur einen Fall aus Thüringen, in dem wir das Rehabilitierungsverfahren betrieben haben, wollen wir Ihnen zumuten:

Nur ideologische Verblendung und gewissenlose Hingabe der damals Beteiligten für die Sache des Sozialismus können ein Jahrzehnte zurückliegendes Kapitalverbrechen erklären.
Zeuge dieses Falls ist der Angestellte Heinz Kleber (1924* 16.8.1957†) aus Meerane. ... der gesamte Text hier als PDF